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GroKo – Einfach weiter so

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Ermöglicht durch: Ihr Name / Firmenname. Gestern war es dann soweit und die SPD hat endgültig ihre Bedeutungslosigkeit verkündet, was leider zu erwarten war. Zweidrittel, der fast 80 Prozent der SPD-Basis, welche sich am Votum zur Fortsetzung der Großen Koalition (GroKo) beteiligt hatten, haben sich für diesen Weg entschieden. Nun ist es natürlich erst einmal so, dass man auf die SPD schon seit Jahrzehnten verzichten kann, denn spätesten mit dem Genossen der Bosse, Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD), hatte man sich dort zum Durchsetzungsgehilfen von Unionspolitik gemacht. Dies im Namen der SPD zu tun, war an sich schon ein riesiger Verrat am Wähler. Dies begriffen allerdings auch immer mehr Menschen und quittierten es angemessen an den Wahlurnen. Den finalen Warnschuss gab es dann im Herbst letzten Jahres. Wie man nun seit dem gestrigen Morgen weiß, hat sich die SPD dazu entschlossen, auch diese allerletzte Warnung zu ignorieren und sich abermals gegen die mehrheitlichen Interessen des Volkes gestellt. Die Zeit des Mitleids endete damit auch. Weiteres nostalgisches Schwelgen in alten Zeiten, braucht man sich damit gar nicht mehr anzuhören, denn die SPD hat gerade ihren allerletzten Kredit verspielt. Die maßlose Arroganz, welche ausgerechnet Olaf Scholz (SPD), welcher seit der völligen Eskalation des G20-Gipfels in Hamburg, eigentlich schon längst politisch hätte erledigt sein müssen, bei der Verkündung des SPD-Ergebnis zur GroKo an den Tag legte, zeigte gleich wieder, warum jegliche Art der Ablehnung gerechtfertigt ist. Die Ablehnung dieser menschenverachtenden Politik, wird hier ein Schwerpunktthema werden und dies nicht nur in dieser Woche, denn es gilt nun, diese vermeintlichen Volksvertreter, wo es nur geht, zu stellen.

Die ganz große Minderheitsregierung
Fast ein halbes Jahr lang hat man die Wähler nun mit allen möglichen Tricks abgelenkt, hat immer wieder verschiedene Nebelkerzen gezündet, um jetzt doch einfach so fortzufahren, als hätte es nie eine Bundestagswahl mit einem sehr deutlichen Wahlergebnis gegeben. Schon bei den verschiedensten Landtagswahlen im Vorfeld der großen Wahl im letzten Herbst, konnten sich die Dauermachthaber und ihre wechselnden Steigbügelhalter immer wieder nur noch mit Minderheitsregierungen im Bezug auf die totalen Zahlen retten. Zeitgleich konnte man in den letzten Jahren miterleben, dass sich die Ablehnung dieses Systems und auch der dazugehörigen Regeln, nicht nur immer mehr ausbreitete, sondern auch immer radikaler wurde. Dies wird dann von den Medienhelfern dieses kleinen Machtzirkels immer wieder Verrohung der Gesellschaft genannt und man gibt sich völlig ahnungslos, wie es zu solchen Zuständen kommen kann. Dieser brandgefährliche Trend wird sich jetzt wohl noch einmal verschärfen. Man darf nicht vergessen, eine Sache hat sich seit der letzten Bundestagswahl nicht verändert und zwar das Wahlergebnis und laut diesem vertritt die GroKo nur eine Minderheit der Wahlberechtigten. Die Zahl derer, die diese Machthaber nicht gewählt haben, vergrößert sich natürlich noch einmal nachhaltig, wenn man sich auf alle im Land lebenden Menschen bezieht. Dauerbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht immer gerne von stabilen Regierungsverhältnissen, die nun geschaffen werden sollen, dies wird allerdings nicht funktionieren, denn man ist gerade dabei, für eine noch größere Destabilisierung der Gesellschaft zu sorgen und die wird der Regierung schon ganz bald auf die Füße fallen.

Die ganz große Buchstabensuppe
Basis für die Fortsetzung des ablehnungswürdigen Systems, welches vor allem für Kapitalverschiebung und Massenausbeutung steht, ist der 177 Seiten lange Koalitionsvertrag. Im besten Fall kann man diesen Vertrag nur für eine riesige Buchstabensuppe nutzen. Die stetig steigende Armut wird damit nicht bekämpft. Der Kollaps im Bereich der Pflege wird sich nicht verbessern. Die Flüchtlingsprobleme werden auch ein großes Thema bleiben, was vor allem für die gescheiterte Migrationspolitik gilt. Was hingegen mit Sicherheit weiter forciert wird, ist der Ausbau des Billiglohnlandes und andere Fakten, welche der Wirtschaftsfaschismus mit sich bringt. Dies alles bedeutet, dass noch viel mehr Menschen abgehängt werden und ein Großteil derer ahnt dies noch nicht einmal und meint es sei doch alles nicht so schlimm. Damit kommt man natürlich wieder an die stabile Regierung, welche die Rautenkönigin so gerne suggeriert. Schon jetzt gibt es 5.000 Demonstration im Jahr alleine nur bei ihr vor der Tür, also in Berlin. Auch dies zählt zur Realität in Deutschland, welche das politische Berlin samt ihren treuergebenen Medienhelferchen gerne verheimlicht oder einfach verfälscht darstellt. Man erkennt, wie wichtig Solidarität gerade wieder geworden ist. Es ist jetzt wichtig, dass die Mehrheit im Land sich zeigt und sich dafür einsetzt, dass endlich ihre Interessen vertreten werden und dem Verrat am Volk endlich ein Ende gesetzt wird. Es ist in einer Demokratie nicht vorgesehen, dass die Minderheit die Geschicke im Land lenkt. Auch wenn die SPD-Basis einen existenzvernichtenden Kardinalfehler begangen hat, heißt es nicht, dass jetzt alles in trockenen Tüchern ist, jetzt muss es in Sachen Widerstand erst richtig losgehen.


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