Ermöglicht durch: Ihr Name / Firmenname. Wie weit sich Deutschland längst von der Demokratie verabschiedet hat, ist hinlänglich bekannt, dass dies nun am gestrigen Tage auch noch einmal von der SPD untermauert wurde, erstaunt deshalb nicht wirklich, zeigt aber trotzdem noch einmal sehr schön den Weg auf, welchen man im politischen Berlin geht. Die ehemalige Volkspartei SPD arbeitet auch weiterhin fleißig an ihrer völligen Bedeutungslosigkeit. Die Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD) muss sich aktuell vorm Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe wegen ihrem Antigewerkschaftskampf verantworten, wo ihr Tarifeinheitsgesetz auf dem Prüfstein steht, mit diesem verdeutlichte sie zuletzt erst wieder, dass sie doch eher eine Asozialministerin ist und ganz und gar auf der Seite der Massenausbeuter steht. Aber der Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) setzte nun noch einen drauf. Hat man der Minderheit der SPD-Wähler nun über Wochen ein Schaupiel vorgespielt, welches eine großen Entscheidung in der Kanzlerkandidatenkür zum Ende dieses Monats beinhaltete, verkündet Gabriel (SPD) über die systemtreuen Medien, dass sich in seiner Partei nun alles verändert. Dies bedeutet vor allem, dass er nicht Kanzlerkandidat wird, sondern wohl Martin Schulz (SPD), der bislang auf der Bühne der Europäischen Union (EU) bewies, was er von Demokratie hält und dies ist natürlich kein Lob. Wählbar ist all dies nicht, wenn man auf Verbesserung und den längst überfälligen Systemwechsel zählt, vor allem auch, weil es so aussieht, dass das tatsächliche Ziel wohl die Fortsetzung der Großen Koalition (GroKo) unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist.
Außenpolitisch nichts Neues
Sigmar Gabriel (SPD) verabschiedete sich über seine Medienhelfer, was auch noch einmal viel über den Stil in dieser Partei aussagt. Aber er macht nun auch nicht mehr den Wirtschaftsminister und wird Bundesaußenminister, da Frank-Walter Steinmeier (SPD) Bundespräsident werden soll. Glücklicherweise kann man dieses Amt kaum noch weiter beschädigen, was diese Personalie relativiert aber auch hier sollte man abwarten, was noch alles passiert. Gabriel (SPD) pöbelt schon einmal ganz gerne gegen die eigene Bevölkerung, da ist er auf einem guten Weg fürs Außenministerium, wo Steinmeier (SPD) zuletzt den neuen US-Präsidenten in seinem Wahlkampf auch schon einmal Hassprediger nannte. Außenpolitisch dürfte es damit auch nicht viel Neues geben, was allerdings dringend notwendig wäre. Nun wird Martin Schulz (SPD) nicht nur wahrscheinlich Kanzlerkandidat, sondern übernimmt von Gabriel (SPD) auch den Parteivorsitz. Ein guter Kapitän, wenn es darum geht, in Richtung Bedeutungslosigkeit zu steuern, konnte er dies doch bei der EU schon über Jahrzehnte lernen. Warum man von einem sinkenden Schiff, wie die EU es längst ist, auf ein anderes Schiff dieser Art wechselt, wird wohl sein Geheimnis bleiben. Der Hauptgrund für dieses große Schauspiel sollen wohl die besseren Umfragewerte von Schulz (SPD) gewesen sein. Nun weiß man natürlich spätestens seit dem letzten Jahr, dass solche Werte mit dem wirklichen Leben eher gar nichts zu tun haben. Übrigens ist dies ein Fakt auf den man sich bei der SPD auch gerne beruft, wenn es um die Umfragewerte der Partei geht. Man biegt sich die Realität dort eben gern so hin, wie man sie gerade braucht. Wieso kommt man da nur auf den Begriff des Postfaktischen. Es ist eindeutig, die SPD macht weiter, wie sie es schon seit langer Zeit macht und sie wird sich auch weiter überrascht zeigen, wenn sie vernünftigerweise von den Wählern auch in der Zukunft dafür abgestraft werden wird.
Vom Abstellgleis an die Spitze
Übrigens sieht es nicht nur bei der SPD-Spitze auch weiterhin eher nicht so gut aus, um es etwas vorsichtig zu formulieren, denn auch bei den Grünen haben sich längst größere Probleme abgezeichnet. Denn dort gibt es neben der Chefin und Kirchenfrau Kathrin Göring-Eckardt (Grüne) jetzt auch den Chef Cem Özdemir (Grüne). Man weiß, dass die EU immer gerne genutzt wird, um Problempolitiker zu parken oder gar ganz abzuschieben, so machte auch Özdemir (Grüne) dort eine ausgiebige Pause bis Gras über die Hunzinger-Affäre gewachsen war. Womit er nun ein guter Beweis ist, dass so etwas auch hervorragend funktioniert. Es sind natürlich genau diese Spielchen, welche auch dazu beitragen, dass immer mehr Menschen die Dauermachthaber und ihre Steigbügelhalter satt haben, denn auch die Grünen haben ein ganz ähnliches Problem, wie eben auch die SPD, was ihre Wähler angeht. Nun sieht es auch so aus, dass man in der allgemeinen Hetze der linientreuen Medien gegen den neuen US-Präsidenten Trump gerne kritisch anmerkte, dass er nicht die Mehrzahl der Wählerstimmen hinter sich hatte. Ein spannender Einwurf aus einem Land, wo sich verschiedenen Landesregierungen im letzten Jahr, nach solchen Maßstäben, ihre Macht ebenfalls alle ergriffen, ohne die Mehrheit der Wähler hinter sich zu haben und man darf davon ausgehen, dass es nach der Bundestagswahl auch dort wieder nicht anders aussehen wird, nicht umsonst muss man längst von einem postdemokratischen Zeitalter sprechen. Unterm Strich zeigt sich allgemein in dieser Woche wieder, wie schon angedeutet, dass doch alle Zeichen daraufhin deuten, dass es tatsächlich nur darum geht, die Regentschaft der längst gescheiterten Rautenkönigin noch etwas zu verlängern. Dies bedeutet dann noch mehr Ausbeutung und Armut, was wiederum zu noch mehr Spaltung innerhalb der Gesellschaft führen wird und diese Wahrheiten wird man auch mit Zensur nicht bekämpft bekommen.