Ermöglicht durch: Ihr Name / Firmenname. Natürlich war es absehbar und die Drohungen dafür gab es schon kurz nach den ersten Hochrechnungen aber jetzt ist es auch ein Fakt und zum dritten Mal hintereinander soll nun eine Landesregierung mit einer höchst umstrittenen Koalition an den Start gebracht werden und zwar diesmal in Rheinland-Pfalz. Drei Landesregierungen wurden zuletzt abgewählt und auf wundersame Weise regieren alle drei Regierungschefs einfach weiter, da muss man schon anmerken, dass es ein Problem in Sachen Demokratie gibt. Wenn Regierungen deutlich abgewählt werden und es grundlegend trotzdem weitergeht, wie es vor den Wahlen auch schon der Fall war, kann so etwas selbstverständlich zu einer Stärkung des Widerstands führen. Dies ist übrigens nur verständlich, zeigt die Politik mit diesem Verhalten doch nur, dass sie den Willen der Wähler ignoriert. In den nächsten Tagen wird in Rheinland-Pfalz Malu Dreyer (SPD) wohl wiedergewählt werden und schließt damit dieses traurige Spiel, welches in Sachsen-Anhalt begonnen hatte, ab. Auch hier wird es wieder eine Koalition geben, welche man im positivsten Fall noch interessant nennen könnte und es werden gleich zwei Parteien benötigt, welche man als Steigbügelhalter für Regierungen sehr gut kennt, damit die Landesfürstin weitermachen kann. Trotz dieser Konstellation bleibt es in totalen Zahlen sehr ernüchternd und weit entfernt von einer Mehrheit für die Regierenden.
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In Rheinland-Pfalz konnten 3.071.972 Wähler ihre Stimme abgeben, davon vereint die in dieser Woche wohl startende neue Landesregierung gerade einmal 1.017.403 Wähler in Bezug auf die Landesstimmen hinter sich. Dies ist gerade einmal ziemlich genau ein Drittel, deutlicher kann man nicht aufzeigen, was mit einer Minderheitsregierung gemeint ist. Im Umkehrschluss bedeutet dies natürlich, dass Zweidrittel der Wahlberechtigten nicht für diese Regierung gestimmt haben, was eine überwältigende Mehrheit ist. Was dies noch mit Demokratie zu tun hat, dürfte sich nur den wenigsten Menschen noch erschließen. Wobei es zur weiterregierenden SPD passt, mit schrumpfenden Zahlen Erfolg vorzuspielen. Denn allgemein geht der freie Fall bei der Partei, die irgendwann einmal für das Soziale stand, munter weiter. Dies passiert, wenn man die Kernkompetenz über Bord wirft, um irgendwie an die Macht zu kommen. Da man nicht bereit ist diesen Kurs zu ändern, müssen natürlich andere Strategien her, wie man die Macht weiter behalten kann und dies kann funktionieren, wie eben Malu Dreyer (SPD) gerade beweist. Auf Bundesebene sieht es für den Chef Sigmar Gabriel (SPD) gar nicht so gut aus und Helmut Markwort und sein Focus lancierten gerade erst Rücktrittsgedanken des SPD-Chefs. Diese wurden von vielen Protagonisten in der SPD massiv zurückgewiesen, während der Betroffene selbst erst einmal recht ruhig blieb. Nun scheint er seinen Weg aber gefunden zu haben und wünscht sich möglichst viele Mitbewerber in Sachen Kanzlerkandidatur, wahrscheinlich in der Hoffnung eine solche Wahl nicht zu gewinnen. Zurückgetreten wäre er dann nicht, sondern nur einer Kausalkette gefolgt. Man kann dies alles auch so verstehen, dass hier förmlich jemand darum bettelt, abgewählt zu werden. Es sind genau diese Spielchen, welche die Bürger nicht mehr sehen und hören wollen aber dies versteht man auch bei der SPD schon lange nicht mehr und arbeitet doch lieber daran, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im nächsten Jahr wiedergewählt wird, was natürlich völlig absurd ist. Es sind auch diese Fakten, welche sehr deutlich machen, warum die Probleme in Deutschland täglich weiter anwachsen.
Die Alleinherrschaft geht weiter
Es ist zwar noch eine ganze Weile hin bis zu den nächsten Bundestagswahlen, die wohl erneut auch im Fokus der großen und natürlich weiterhin abstrakten Terrorgefahr im Namen des großen Religionskriegs stehen sollen aber es zeichnet sich schon einiges ab. Man erinnert sich noch an die Wahlen von 2009, als sogar Polizeipanzer vor Flughäfen kurz vor den Wahlen auffuhren. Passiert ist natürlich nichts aber man muss sich fragen, wie viele Menschen so etwas ins Vertraute drängt und somit dem politischen Einheitsbrei hilft. Die ersten Wahlgeschenke wurden längst auch schon verteilt, nicht umsonst gab es die größte Rentenerhöhung seit einer gefühlten Ewigkeit, hoffen die Regierenden wohl auf Stimmen dieser so wichtigen Wählerschicht als Dankeschön. Geht es so weiter, bleibt die Bundesrepublik Deutschland wohl fest in den Händen der Rautenkönigin und natürlich wird sie, egal wie, eine Mehrheit finden, wie die letzten Landtagswahlen bewiesen haben. Immer problemtischer wird dabei natürlich, dass der Widerstand immer weiter anwachsen wird und auch massivere Formen ins Spiel kommen werden, wenn man weiterhin gegen die Mehrheiten in Deutschland regiert. Es gibt klare Ziele, welche die Menschen vor Augen haben und diese gehen weit über den Umgang mit der durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrer Regierung ausgelösten Flüchtlingskrise hinaus. Natürlich ignoriert man dies im politischen Berlin alles sehr gerne aber, wie erwähnt, wird dies nicht folgenlos bleiben. In Großbritannien wurde gerade erst darauf hingewiesen, wo der Wahn der Europäischen Union (EU) alles hinführen kann, was von den systemtreuen Medien selbstverständlich gleich umgemünzt wurde, um die Befürworter des BREXIT in ein schlechtes Licht zu rücken. Auch die Ablehnung der EU ist ein Problem, welches in Deutschland ignoriert wird. Am Ende könnte es ganz schnell der Fall sein, dass man das Märchen von der EU und dem Frieden für Europa gar nicht mehr verkauft bekommt und Deutschland die Schuld daran tragen soll. Auch dies muss um jeden Preis verhindert werden und dies ist mit dem vorherrschenden System nicht vereinbar.