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Nächste Runde im großen Machtgeschacher

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Ermöglicht durch: Ihr Name / Firmenname. Nachher treffen sie sich wieder, die Dauermachthaber, die seit Ende des Zweiten Weltkriegs in diesem Land durchregieren und sie sind angefressen, haben es ihnen die Wähler doch diesmal extrem schwergemacht. Die Situation ist ziemlich ausweglos für sie, denn die ganz offensichtlich angestrebte Fortsetzung der Großen Koalition (GroKo) hat gleich mehrere Nachteile für die Machtgierigen. Da ist der Abrieb, der dann wohl noch massiver werden wird, was ebenfalls für den Staat selbst gilt. Dann ist da aber auch noch der neue Fakt, dass die Alternative für Deutschland (AfD) Oppositionsführer wäre und dies könnte zu noch größeren Problemen führen. Die alternative Jamaika-Koalition, war so lächerlich, dass man es zum Glück schon bei den Sondierungen belassen hatte. Vielleicht war es auch nur wieder eine große Ablenkungsshow, dies wird sich bald schon zeigen. Neuwahlen gehen auch nicht, würden sie den Siegeszug der AfD doch nur noch weiter beschleunigen. Dies liegt vor allem daran, dass der kritisierte Personenkreis, die vermeintliche Politelite, seit der Bundestagswahl im September vor allem bewiesen hat, dass der Wille nach Veränderung im Volk verstanden wurde, dieser aber auch weiterhin ignoriert werden soll. Damit wird sich der Widerstand weiter vergrößern und dies zeigte sich jüngst nicht nur in der Stärkung der AfD.

Die große Ablenkung in Sachen Glyphosat
Ein wirkliches Highlight, wenn es darum geht aufzuzeigen, wie die Meinung der Bevölkerung ignoriert wird, ist das Thema Glyphosat. Ein Herbizid, welches schwerste Gesundheitsschäden zur Folge haben kann, wie Wissenschaftler belegen. Dem gegenüber stehen Wissenschaftler, die dies abstreiten, Problem an ihnen ist nur, dass sie meist finanziell mit dem Hersteller verflochten sind, was sie komplett unglaubwürdig macht. Nun hat sich die Bundesregierung bislang in dieser Frage nach der Geschäftsordnung immer neutral verhalten. Jetzt, wo sie nur noch geschäftsführend, also nicht mehr von den Wählern legitimiert, im Amt ist, stimmte sie plötzlich zu. Ein Aufschrei über den Stil, wie diese Entscheidung getroffen wurde, brach los. Nicht nachvollziehbare Verantwortungen wurden diskutiert, wirkliche Folgen, außer das wahrscheinlich die Gesundheit sehr vieler Menschen gefährdet wird, hatte all dies aber natürlich wieder nicht. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sammelte so weiter Punkte, die zum Rücktritt führen müssten, was sie noch nie interessiert hat. Christian Schmidt (CSU), der zuständige Minister, bleibt auch unbeschadet und die SPD, wo man sich groß aufregte, erhöhte in Wahrheit nur den Preis für die Fortsetzung der Großen Koalition (GroKo). Man merkt, wie perfekt auch an dieser Stelle von einem riesigen Skandal abgelenkt wird und alles weitergeht, als sei nie irgendwas geschehen, nur eben mit Glyphosat. Man darf nicht überrascht sein, wenn so die Ablehnung der GroKo immer weiter wächst.

Die Staatsmedien und das Staatsoberhaupt
Nun gibt es ausreichend Umfrageergebnisse, welche belegen sollen, wie beliebt die GroKo beim Volk plötzlich wieder sein soll. Wer diese fragwürdigen Zahlen in den letzten Wochen und Monaten im Staatsfernsehen, wie aber auch in anderen Teilen der systemtreuen Medien verfolgt hat, dem dürfte aufgefallen sein, dass, wie durch Zauberhand, fast immer die höchsten Zustimmungswerte dort lagen, wo es politisch von der Dauermachtclique gerade gewollt war. Deutschland bleibt eben das Land der ganz großen Zufälle. Nun hat der Bundespräsident für den heutigen Tag ins Schloss Bellevue geladen und eigentlich sollte vor allem der angesprochene Herbizid-Skandal auf den Tisch kommen, was natürlich eine gewisse Unabhängigkeit voraussetzt. In den letzten Tagen wurde allerdings immer wieder auf den klaren Bezug von Steinmeier zur SPD verwiesen, was dies wohl ausschließt. Auch dies verweist natürlich auf ein großes Defizit, wenn es um die Bürgernähe geht, ist diese doch offensichtlich nicht vorhanden. Es zeigt sich aber ebenso, wie fatal es für die Demokratie ist, wenn ein so enger Vertrauter der Rautenkönigin, wie eben Frank-Walter Steinmeier, zum Staatsoberhaupt wird. Die Konstellation, welche man mit dem heutigen Gespräch, der ganz großen Schacherei in Machtfragen erleben wird, wird das Vertrauen in diese Demokratie nicht erhöhen. Man wird sehen, was überhaupt dabei rauskommt und darf davon ausgehen, dass sich die Staatskrise so noch weiter vergrößern wird.


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