Quantcast
Channel: fairschreiben » Macht
Viewing all articles
Browse latest Browse all 370

G20 – Die neue Dimension des Polizeistaates

$
0
0

Ermöglicht durch: Ihr Name / Firmenname. Der Systemwechsel ist im vollen Gange und kann friedlich kaum noch gestoppt werden und da gilt es auch sorgenvoll auf einige Termine in Deutschland zu blicken und ein wichtiger steht in gut anderthalb Wochen in Hamburg an. Dort findet dann der G20-Gipfel statt und es wird klare Zeichen des Widerstandes geben, welche absolut berechtig sind. Hatten sich die gescheiterten Machthaber bislang an die See oder in die Berge zurückgezogen, okkupieren sie diesmal ganz dreist, unter Missachtung der Bürgerrechte, Deutschlands zweitgrößte Stadt und dies stellt natürlich eine offene Provokation dar. Unter fadenscheinigen Ausreden wird es in der Hansestadt auf einer Fläche von immerhin gut 40 Quadratkilometern ein Demonstrationsverbot zum G20-Gipfel geben. Dies ist dann wohl die Art von Plattform für friedlichen Protest, welchen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) befürwortet. Auch dafür werden übrigens 15.000 Polizisten eingesetzt werden müssen. Mit einer freiheitlichen Demokratie hat dies nichts mehr zu tun und diese Zustände sind längst völlig inakzeptabel und damit ist dieser Ansatz auch nicht tolerierbar. Man sieht, dass es absolut überfällig ist, die Dauermachthaber im Herbst in die Wüste zu schicken und sollten sie sich erwartungsgemäß, wie in letzter Zeit auch auf den verschiedenen Landesebenen, mit Minderheitskonstellationen an der Macht halten, muss der Protest ganz andere Formen annehmen. Es muss dann Widerstand geben, welcher dieser Art des Regierens klar und angemessen die Stirne bietet. Aktuell arbeitet man sich offensichtlich immer mehr auf den Ausnahmezustand zu, was man schon aus der Zeit vor den Wahlen in Großbritannien und Frankreich kennt. Es scheint sich ein neuer Spirit in Europa zu entwickeln und dies ist kein guter, eher ein altbekannter.

Nicht nur Hamburg
100.000 Demonstranten und davon etwa 10.000 gewaltbereite werden in Hamburg erwartet, was, nach der angesprochenen Provokation, eben auch nicht überraschen darf. So gilt es nun auch abzuwarten, ob und welche Rolle die Bundeswehr diesmal spielen wird, braucht man doch nur das Wort Terror aufrufen und hätte ganz andere Möglichketen auch gegen Demonstranten vorzugehen. Wie gesagt, seit den Wahlen in Frankreich und Großbritannien sollte man gewarnt sein, dass Terror einiges beeinflussen kann, was am Ende des Tages vor allem das vorherrschende System unterstützt. Hier bietet aber nicht nur erst der G20-Gipfel in Hamburg Optionen dafür, Dinge eskalieren zu lassen. Fast genau eine Woche zuvor startet in Düsseldorf, wo gerade auch eine Minderheitsregierung gebildet wurde, die keinen mehrheitlichen Rückhalt in der Bevölkerung haben dürfte, wenn man sich die Zahlen im Ganzen anschaut, die Tour de France. Es wäre nicht der erste Radklassiker, wo man mit vermeintlichem Terror, welchen man im Namen des großen Religionskrieges so gerne in die Nähe des Islams rückt, versucht Angst und Schrecken zu verbreiten. Beim letzten Mal in Hessen wurde dieser Verdacht übrigens rechtsstaatlich ausgeräumt, was eben zur bekannten Fragestellung führt, wer wirklich für die Panikmache verantwortlich ist und die Antwort ist leicht gefunden. Unter dem Deckmantel eines völlig fragwürdigen Antiterrorkampfes wurden in den letzten Jahren immer neue Gesetze verschärft und geschaffen, welche im Notfall auch in ganz anderer Richtung genutzt werden könnten und der größte Notfall scheint wohl eine sich erhebende Mehrheit gegen die Minderheit der Abzocker zu sein, womit dies alles plötzlich in einem ganz anderen Licht daher kommt. All diese Vermutungen müssten ganz einfach aus der Welt geschaffen werden können, stattdessen gibt es aber fast täglich neue Fragezeichen auf diesem Gebiet.

Die Hexenjagd wird zum Problem in Hamburg
US-Präsident Donald Trump brachte es jüngst mit seiner Aussage über die Hexenjagd gegen ihn ziemlich auf den Punkt. Genau dies noch Journalismus zu nennen, ist kaum möglich und richtet sich längst gegen alle, die nicht auf Spur des noch vorherrschenden Systems sind. Um in Europa zu bleiben, ist der BREXIT, eine demokratische Entscheidung der Britten, ein gutes Beispiel, wo noch jüngst, auch vom deutschen Staatsfernsehen, suggeriert wurde, dass dieser gar nicht zum Wochenstart beginnen könnte. Auch diese Fake-News ist längst von der Realität enttarnt worden. Natürlich radikalisiert man manche Menschen auch mit solchen Falschmeldungen. Erste dramatische Folgen konnte man zuletzt bei einem Anschlag auf Republikaner in Alexandria im US-Bundesstaat Virginia erleben. Es sind auch solche Übergriffe, welche offensichtlich von den Gescheiterten gezielt forciert werden. Genau deshalb kann eine solche Hexenjagd auch noch zu einem großen Problem in Hamburg werden, steigert man die Ablehnung gegen Trump doch nur unnötig und vor allem ohne die passenden Belege. Gewalt zu forcieren, ist übrigens ein bekanntes Schema aus dem große Religionskrieg, welcher im hier beschriebenen Gesamtkontext auch eine große Rolle spielt, womit man auch ganz schnell bei Papst Franziskus ist, der gerade erst Kanzlerin Merkel (CDU) empfing und wieder deutlich zeigte, wie verwoben auch dort die Strukturen sind. Eine klare Distanzierung von Seiten des Papstes zum beschriebenen Krieg blieb wieder einmal aus, was absolut für sich spricht. Absurd wird es dann natürlich, wenn man dies vom Islam und seinen Anhängern einfordert. Am letzten Sonntag geschah dies in Köln unter minimaler Beteiligung, was durchaus verständlich war, sieht man sich eben an, wie es die anderen Beteiligten so halten.


Viewing all articles
Browse latest Browse all 370